Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Dienstleistungen und für Online-Dienste der IBWAU GmbH

Geltung

Die folgenden Regelungen gelten im Falle eines zwischen der IBWAU GmbH und einem Kunden direkt zustande kommenden Rechtsgeschäftes. Für alle Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 

IBWAU GmbH erbringt für ihre Kunden Dienstleistungen gemäß des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) und nach weiteren Arbeitsschutzvorschriften. Weiterhin liefert IBWAU GmbH ihren Kunden Onlineanwendungen sowie den elektronischen Zugang zu Inhalten. Bei Verträgen über fortlaufende Dienstleistungen bzw. Bereitstellungen laufender Onlineanwendungen gelten die nachfolgenden Bedingungen für alle Folgelieferungen, auch wenn sich IBWAU GmbH in Zukunft nicht auf diese beruft. Abweichende Bedingungen eines Kunden, die IBWAU GmbH nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind für IBWAU GmbH unverbindlich, auch wenn IBWAU GmbH ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

Pflichten von IBWAU GmbH

IBWAU GmbH führt die vertraglichen Leistungen nach den zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden allgemein anerkannten Regeln der Technik aus. Sie darf die Leistungen ganz oder teilweise an geeignete Unterauftragnehmer weitergeben. Vereinbarte Ausführungsfristen und Termine verlängern sich, wenn und sofern die Leistungserbringung aus von IBWAU GmbH nicht verschuldeten Gründen gestört ist.

Auftraggeberpflichten

Der Auftraggeber hat IBWAU GmbH alle relevanten Unterlagen, die mit Auftragserfüllung im

Zusammenhang stehen, zugänglich zu machen bzw. zur Verfügung zu stellen und relevante

Informationen zu erteilen.

Bei kurzfristigen Terminabsagen von Beratungen, Begehungen, Ausbildungen, Schulungen und Seminaren durch den Auftraggeber wird eine Vergütung auf Basis des vertraglich vereinbarten Stunden- bzw. Tagessatzes wie folgt fällig: Bis zum 5. Arbeitstag vor dem Termin ist die Terminabsage kostenfrei. Bei einer Terminabsage Vom 4. – 2. Arbeitstag vor dem Termin werden 50 % des vertraglich vereinbarten Stunden- bzw. Tagessatzes zur Zahlung fällig. Bei einer Terminabsage 1 Tag vor dem Termin oder bei einem Terminausfall ohne Absage werden 100 % des vertraglich vereinbarten Stunden- bzw. Tagessatzes zur Zahlung fällig.

IBWAU GmbH ist nicht zur Nachleistung verpflichtet.

Nutzungsrechte

Entstehen bei Ausführung des Auftrags Ergebnisse, die dem Urheberrecht unterliegen (z.B. Gutachten, Prüfergebnisse), räumt IBWAU GmbH dem Auftraggeber ein einfaches Nutzungsrecht ein.

Gewährleistung

IBWAU GmbH übernimmt die Gewähr für die Einhaltung der anerkannten Regeln der Wissenschaft und Technik, insbesondere für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften gemäß ASiG. Weiterhin übernimmt IBWAU GmbH die Gewähr für die fachmännische und mit aller Sorgfalt vorgenommene Ausführung der Leistungen.

Die Gewährleistungsfrist endet ein Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, es sei denn IBWAU GmbH hat einen Mangel arglistig verschwiegen.

Eine abnahmefähige Leistung der IBWAU GmbH gilt spätestens mit der vorbehaltslosen Zahlung auf die Schlussrechnung als abgenommen. In sich abgeschlossene Teilleistungen (z.B. eine Betreuungsaktion) gelten spätestens mit der vorbehaltslosen Zahlung auf die

entsprechende Teilrechnung als erfolgt.

Für Mängel, die durch unsachgemäßen Gebrauch oder durch Nichtbeachtung der Dokumentation verursacht werden, leistet IBWAU GmbH keine Gewähr. Das Gewährleistungsrecht erlischt bei Eingriff oder sonstigen Manipulationen durch den Kunden oder von ihm beauftragter Dritter am Produkt.

Haftung

IBWAU GmbH haftet nur für Schäden, die auf grober Fahrlässigkeit und Vorsatz beruhen, gleich aus welchem Rechtsgrund. Darüber hinaus haftet IBWAU GmbH für Körper- und Gesundheitsschäden, aus Produkthaftung und für Verletzung vertragswesentlicher Pflichten jeweils bei Verschulden. Soweit IBWAU GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen gegenüber dem Auftraggeber für Schäden haften, ist die Haftung auf die Leistung der Betriebshaftpflichtversicherung der IBWAU GmbH begrenzt. Bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist seine Haftung auf den allgemein zu erwartenden, typischen Schaden begrenzt.

Vertragslaufzeit und Kündigung

Laufzeit und Kündigungsfristen des einzelnen Vertrages bestimmen sich nach den jeweiligen Vereinbarungen im Bestellprozess.

Bei Kündigung des Vertrages durch den Auftraggeber oder durch IBWAU GmbH, gleich aus welchem Grund, behält IBWAU GmbH den Vergütungsanspruch für die bis dahin erbrachten Leistungen. Bei Beendigung eines Vertrages mit mehrjährigen Leistungen und jährlichen Ratenzahlungen vor Ablauf des Betreuungsintervalls sind die noch ausstehenden Raten sofort fällig und zu begleichen.

Zum Zeitpunkt der Beendigung des Vertragsverhältnisses hat IBWAU GmbH das Recht, bei Produkten, die online zur Verfügung gestellt werden, sämtliche vom Kunden auf dem System hinterlegte Daten zu löschen. IBWAU GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass kein Anspruch auf weitere Speicherung der hinterlegten Daten besteht.

Verwendung, Inhalt

IBWAU GmbH ist bemüht, ihre Online-Produkte jeweils nach neuesten Erkenntnissen zu erstellen und laufend zu pflegen.

Deren Richtigkeit sowie inhaltliche und technische Fehlerfreiheit wird ausdrücklich nicht zugesichert. IBWAU GmbH gibt auch keine Zusicherung für die Anwendbarkeit bzw. Verwendbarkeit ihrer Online-Produkte zu einem bestimmten Zweck. Der Einsatz und die Nutzung der Online-Produkte fallen ausschließlich in den Verantwortungsbereich des Kunden.

Urheberrechte und Nutzungsumfang

IBWAU GmbH räumt dem Kunden ein einfaches Nutzungsrecht an bereitgestellten Online-Produkten nur zum eigenen Gebrauch ein. Der Kunde darf das bereitgestellte Online-Produkt zum Zweck der Installation auf die eingesetzte Hardware sowie zum Laden des Produktes in den Arbeitsspeicher und zu nach dem Stand der Technik erforderlichen Sicherungszwecken vervielfältigen.

Updates und Upgrades werden im Rahmen einer auf Dauer angelegten Kundenbeziehung als Lizenzaustausch für die Vollversion geliefert.

Für den Einsatz in einem Netzwerk oder für Zugriffe von mehreren Arbeitsplätzen ist eine besondere Vereinbarung erforderlich.

Datenschutz / Einwilligungserklärung und Widerrufsrecht und Datensicherheit

IBWAU GmbH gewährleistet, dass das Online-System und die vom Kunden übermittelten Daten nach dem derzeitigen Stand der Technik hinreichend gesichert werden. Aufgrund der Bereitstellung über das Internet lässt sich aber ein fremdes Einwirken auf die Systemumgebung bei IBWAU GmbH nicht ausschließen. Aus diesem Grunde gilt für den Verlust und die Zerstörung von Daten die Haftungsbegrenzung gemäß dem Punkt Haftung.

Die Auftraggeber erklären ihr ausdrückliches Einverständnis, zur Abwicklung dieser Bestellung sowie zu Updates und neuen Produkten auch per E-Mail oder Fax angesprochen zu werden. Auftraggeber können unter der E-Mail-Adresse info@ibwau.de oder der Telefonnummer 030-33847552 Auskunft über ihre gespeicherten personenbezogenen Daten erhalten und jederzeit deren Berichtigung, Löschung oder Sperrung verlangen.

Zugangsdaten/Passwörter

Der Kunde verpflichtet sich bei Produkten, die online zur Verfügung gestellt werden dazu, die überlassenen Zugangsdaten zum System sowie dazu eingerichtete Passwörter streng vertraulich und mit äußerster Sorgfalt zu behandeln.

Verfügbarkeit

IBWAU GmbH verpflichtet sich bei Produkten, die online zur Verfügung gestellt werden dazu, den Zugang zum System an 24 Stunden, 7 Tage in der Woche zu ermöglichen. Dabei ist eine Verfügbarkeit von 90 % im Jahresmittel geschuldet. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen und sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von IBWAU GmbH liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter), über das Internet nicht zu erreichen ist.

Datenpflege

Bei Produkten, die online zur Verfügung gestellt werden, liegt die Verantwortung für den Inhalt und die Pflege der von ihm eingebrachten Daten beim Kunden. Es besteht insoweit keine Verpflichtung von IBWAU GmbH, die Daten des Kunden auf ihre Schlüssigkeit oder Richtigkeit hin zu prüfen. Jegliche inhaltliche Haftung wird ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für eine Haftung aus einer Verletzung von Buchführungspflichten oder steuerlichen bzw. sonstigen zivil- und handelsrechtlichen Vorschriften, insbesondere welche die kaufmännische Buchführungspflicht betreffen.

Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Berlin

René Unger
Geschäftsführer